NETWORKS & POLITICS / BERLIN SESSION 05: ZWISCHEN INTERNET GOVERNANCE UND NATIONALER DIGITALPOLITIK: INTERNETREGULIERUNG IN DEUTSCHLAND NACH DER WAHL

Die grenzüberschreitenden Veränderungen der Digitalisierung und die Verbreitung des Internets stellen unsere Gesellschaften vor enorme Herausforderungen. Wie können wir gestalten und steuern, was derart schnell voranschreitet und einen massiven Einfluss auf unser gesamtes Leben ausübt? Diese Frage beschäftigt seit langem verschiedenste Akteure sowohl auf nationaler und europäischer Ebene als auch auf internationaler Ebene.

Auf den ersten Blick scheinen sich die beiden Ebenen mit unterschiedlichen Aspekten der Nutzung und Weiterentwicklung des Digitalen und den dazugehörigen Infrastrukturen zu beschäftigen: Im national-europäischen Kontext spielen auf den ersten Blick vor allem gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen durch die Digitalisierung eine Rolle - ein Bereich, für den sich in Deutschland zunehmend der Begriff Digitalpolitik durchsetzt. Die globale Ebene hingegen, so die häufige Ansicht, widme sich vergleichsweise abstrakten und unpolitischen Themen wie technischen Standards oder IP-Adressen - ein Aufgabenfeld, das meist mit dem englischen Begriff Internet Governance bezeichnet wird.

Doch geht es auf den verschiedenen Ebenen nicht letztendlich um die gleichen technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Fragen? Lässt sich Digitalpolitik im Jahr 2017 überhaupt noch national - oder europäisch - denken? Haben nicht alle digitalpolitischen Fragen, die in der anbrechenden Legislaturperiode von der deutschen Regierung angegangen werden sollten, eine starke internationale Dimension? Und haben, im Umkehrschluss, nicht alle internationalen Abmachungen und Abkommen Einfluss auf die deutsche Digitalpolitik?

Besteht der Unterschied zwischen nationaler Digitalpolitik und Internet Governance somit allein darin, dass ähnliche Themen in verschiedenen Settings und unter Einbeziehung unterschiedlicher Akteure diskutiert werden? Könnte die Form des Multistakeholder-Dialogs, wie sie z. B. im Rahmen des Internet Governance Forums (IGF) betrieben wird, auch auf national-europäischer Ebene Früchte tragen?
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Am Dienstag, 14. November 2017, am Vorabend des diesjährigen Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D), diskutierten wir diese und ähnliche Fragen gemeinsam mit prominenten Akteuren der internationalen und nationalen Digitalpolitik: 

• Prof. em. Dr. Wolfgang Kleinwächter, Universität Aarhus
• Maximilian Hösl, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)
• Geraldine de Bastion, Global Digital Advisor, Heinrich Böll Stiftung 
• Moderation: Bernd Fiedler, Wikimedia Deutschland

Im Anschluss an die offene Diskussion mit allen Gästen im Raum präsentierten die Teilnehmer des deutschen Jugend-IGFs kurz die Ergebnisse ihrer Diskussionen. Danach gab es Gelegenheit zum Netzwerken bei Snacks & Drinks.